Stand: 08.09.2022 16:01 Uhr<\/p>\n
Der Bundestag hat f\u00fcr eine erneute \u00c4nderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Das Gesetzespaket sieht generell wieder sch\u00e4rfere Vorgaben zu Masken und Tests vor. Lockdowns und Schulschlie\u00dfungen soll es nicht mehr geben.<\/p>\n
Der Bundestag hat die Corona-Regeln f\u00fcr Herbst und Winter beschlossen. Das Gesetzespaket der Ampel-Koalition, das generell wieder sch\u00e4rfere Vorgaben zu Masken und Tests erm\u00f6glicht, erhielt 386 Stimmen. 313 Abgeordnete stimmten dagegen, 3 enthielten sich. Nun muss der Bundesrat noch zustimmen. Die Regeln sollen ab dem 1. Oktober bis zum 7. April 2023 gelten. Mit den neuen Regeln soll einem bef\u00fcrchteten deutlichen Anstieg der Corona-Infektionen begegnet werden.<\/p>\n
Maskenpflicht im Nahverkehr bleibt<\/p>\n
Sogenannte Lockdowns geh\u00f6ren allerdings ebenso wenig wie generelle Schulschlie\u00dfungen zu den Instrumenten, die den L\u00e4ndern erm\u00f6glicht werden. Im \u00d6ffentlichen Nahverkehr soll die FFP2-Pflicht aber bleiben. Im Gesundheitsbereich wird sie auf Arztpraxen ausgeweitet. Ohne die erneute \u00c4ndrungen des Infektionsschutzgesetzes w\u00e4ren alle Schutzregeln am 23. September ausgelaufen.<\/p>\n
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte zuvor f\u00fcr das Paket geworben und sieht Deutschland mit dem neuen Infektionsschutzgesetz gut auf eine m\u00f6gliche neue Corona-Welle vorbereitet. Es lasse sich allerdings noch nicht genau vorhersehen, wie sich die Situation entwickeln werde, so der SPD-Politiker im Bundestag. Man werde die Lage im Herbst aber im Griff haben.<\/p>\n